Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 45 Abs. 2 S. 1 BMV-Ä; § 34 Abs. 4 S. 2 EKV-Ä; § 15 Abs. 2 WBO; § 22 S. 2 WBO
  Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung eines ärztlichen Honorarbescheids; Absetzbarkeit der außerhalb der Grenzen des Fachgebietes erbrachten Leistungen von der Honorarforderung eines Facharztes; Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung eines ärztlichen Honorarbescheids; Absetzbarkeit der außerhalb der Grenzen des Fachgebietes erbrachten Leistungen von der Honorarforderung eines Facharztes; Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Vergütung von Leistungen nach Ziffer 1500 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 02.04.2003 - B 6 KA 30/02 R

  Revisionsverfahren - Gegenrüge - Geltendmachung der maßgeblichen Gesichtspunkte …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Vertragsärzte können Leistungen, die nicht in ihr Fachgebiet fallen, grundsätzlich nicht abrechnen (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 5).

  Sie ergänzen und vervollständigen das formelle Satzungsrecht der Ärztekammer um Vorgaben hinsichtlich der im Einzelnen für notwendig gehaltenen ärztlichen Eingriffe und Untersuchungen (vgl. BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 30 S. 151 und SozR 4-2500 § 95 Nr. 5).

  Aus den Richtlinien zur WBO und der dort vorgenommenen Zuordnung bestimmter ärztlicher Eingriffe zu einzelnen ärztlichen Disziplinen können zumindest Indizien für die Gebietszuordnung der jeweiligen Behandlungen abgeleitet werden (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 5 m.w.N.).

• BVerfG, 29.10.2002 - 1 BvR 525/99

  Facharztbezeichnungen

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Nach den Vorgaben der WBO sind die Facharztgruppen ganz unterschiedlich abgegrenzt (vgl. BVerfG SozR 3-2500 § 95 Nr. 35).
• BSG, 29.09.1999 - B 6 KA 38/98 R

  Keine Abrechnung und Erbringung von Leistungen mit minimal-invasiven Verfahren …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  In diesem Zusammenhang ist namentlich zu prüfen, inwieweit die Vorgaben des Weiterbildungsrechts operative Eingriffe speziellen Fachgruppen, namentlich chirurgischen Fachdisziplinen, vorbehalten (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 21).

 
• BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R

  Vertragsarzt

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Ist ein Fachgebiet im Schwerpunkt körperbezogen umschrieben (z.B. Augenheilkunde, Gynäkologie, Orthopädie), so ist für die Frage der Fachgebietszugehörigkeit vor allem relevant, ob die diagnostische und therapeutische Maßnahme eine dem Fachgebiet zugeordnete Körperregion bzw. ein ihm zugeordnetes Organ betrifft (BSG Urt. v. 08. September 2004 - B 6 KA 32/03 R -).
• BSG, 14.03.2001 - B 6 KA 49/00 R

  Ermächtigung - Krankenhausarzt

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Sie ergänzen und vervollständigen das formelle Satzungsrecht der Ärztekammer um Vorgaben hinsichtlich der im Einzelnen für notwendig gehaltenen ärztlichen Eingriffe und Untersuchungen (vgl. BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 30 S. 151 und SozR 4-2500 § 95 Nr. 5).
• BSG, 12.09.2001 - B 6 KA 89/00 R

  Vertragsarzt

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Auf diese Weise sind aus übergeordneten medizinischen Gründen auch Gebietsüberschneidungen und Mehrfachzuständigkeiten denkbar (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 33).
• BSG, 13.03.1991 - 6 RKa 20/89

  Fachgebietsbegrenzung des Anästhesiologen im Hinblick auf die Schmerztherapie

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Jede die Einheit des Arztberufes beeinträchtigende Restriktion muss durch vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls gerechtfertigt sein und ist als Eingriffsregelung eng auszulegen (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 1).
• BSG, 20.12.1995 - 6 RKa 64/94

  Abrechnung der postoperativen Versorgung von Nachblutungen aus dem Fettgewebe …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2006 - L 3 KA 175/04

  Eine mitabgegoltene Einzelbemühung (Teilleistung) in diesem Sinne liegt dann vor, wenn die Teilleistung derart zur Erbringung der Gesamtleistung gehört, dass diese ohne jene nicht als ordnungsgemäß erbracht angesehen werden kann (…so der vom Bundessozialgericht - BSG - entwickelte Grundsatz der Konsumierung der Teilleistung, vgl. BSG SozR 5535 Nr. 12 BEMA Nr. 1; Nr. 49 BEMA Nr. 1; BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 10 [nur Leitsatz; das vollst. Urteil vom 20. Dezember 1995 - 6 R KA 64/94 - findet sich in Juris]).

• LSG Baden-Württemberg, 15.10.2014 - L 5 KA 3990/13

  Vertragsärztliche Versorgung - Bronchoskopie für HNO-Arzt fachfremd - …

  Eine in vergütungsrechtlichen Leistungstatbeständen mit Begriffszusammensetzungen der in Rede stehenden Art (Bronchoskopie, Koloskopie) bezeichneten ärztlichen Untersuchungsleistung ist jedenfalls dann erfüllt, wenn das Endoskop in das in Augenschein zu nehmende Organ bzw. in die dem Endoskop zugänglichen Hohlräume dieses Organs soweit als möglich eingeführt wird (in diesem Sinne zur Bronchoskopie wohl auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 01.03.2006, L 3 KA 175/04).
• LSG Baden-Württemberg, 31.03.2017 - L 5 KA 3288/16
  Eine in vergütungsrechtlichen Leistungstatbeständen mit Begriffszusammensetzungen der in Rede stehenden Art (Bronchoskopie, Koloskopie) bezeichnete ärztliche Untersuchungsleistung ist jedenfalls dann erfüllt, wenn das Endoskop in das in Augenschein zu nehmende Organ bzw. in die dem Endoskop zugänglichen Hohlräume dieses Organs soweit als möglich eingeführt wird (in diesem Sinne zur Bronchoskopie wohl auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 01.03.2006, L 3 KA 175/04).